Dem Verbraucher steht laut § 312g Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 zu. Als Verbraucher gilt im Sinne des § 13 BGB: „[…] jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann“. Das Widerrufs- und Rückgaberecht gemäß § 13 BGB i. V. m. §§ 355, 356 BGB gilt hingegen nicht für Kunden, die nach § 14 BGB Unternehmer sind.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung – Verträge für die Lieferung von Waren
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beför- derer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
RP-Engineering GmbH
Heilbronner Str. 50
D-73728 Esslingen am Neckar
+49 (0)711 / 3513 3876
widerruf@scaleo-light.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail an die oben genannte Adresse) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beige- fügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ein- schließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion einge- setzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie ha- ben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns:
RP-Engineering GmbH
Heilbronner Str. 50
D-73728 Esslingen am Neckar
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigen- schaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht bei Fernabsatzverträgen gemäß § 312d BGB und gilt nicht bei Verträgen:
- Zur Lieferung von Waren, die speziell für einen Kunden angefertigt werden oder
- die an die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind sowie
- Waren, deren Beschaffenheit sie für den Rückversand ungeeignet macht und
- in allen weiteren gesetzlichen vorgesehenen Fälle.